Also jetzt mal ehrlich, wenn man so die Nachrichten und Medien verfolgt was in der Politik abläuft, merkt man, dass fast nicht mehr über Sachinhalte diskutiert wird, sondern einfach mehr um das eigene Parteigeschäft.
Für mich heißt Demokratie: Das Volk hat die Macht und wählt seine Vertreter, welche dann die Meinung und die Interessen für das Volk vertreten.
Aber irgendwie hab ich das Gefühl, dass die Meinung des Volkes nicht mehr wirklich beachtet wird. Bestes Beispiel: Der Biosprit E10. Ob dieser wirklich so sehr die Umwelt schont scheint fraglich zu sein. Der Staat zwingt die Ölkonzerne zur Einführung, droht auch mit Geldstrafen für die Konzerne und das Volk lehnt den vermeintlichen Biosprit dankend ab. Das finde ich klasse. Das Volk, also die AUFTRAGGEBER der Politiker zeigt durch die Konsum Verweigerung astrein, dass das Volk einen solchen Biosprit nicht möchte.
Statt auf die Interessen des Volkes einzugehen, wird weiter auf den Biosprit gesetzt und man droht weiter den Konzernen, dass wenn der Verbrauch mit E10 nicht steigt, dass den Konzernen Strafen drohen. Es werden weiter Millionen verschwendet um den Verbraucher aufzuklären… und der Biosprit wird trotzdem nicht angenommen. Die Verschwendeten Millionen werden durch Umlagen auf den anderen Sprit (Super etc.) vom Verbraucher wieder eingeholt. Super Sache. Den Schaden hat mal wieder der Bürger zu tragen.
Echt traurig.
Das war nur mal am Rande so angemerkt. Ich wollte eigentlich auf was anderes raus. Wenn keine Wahlen anstehen, macht die Politik fast was sie möchte, ohne auch nur ansatzweiße an das Volk zu denken. Überwiegend sind es auch nur innerpolitische Themen, die angesprochen werden. So wird es auf jeden Fall in den Medien präsentiert.
Hier mal für Spaß ein paar der heutigen Schlagzeilen von NTV die das Thema Politik & Deutschland betreffen:
- Probeabstimmung zum Rettungsschirm Schwarz-Gelb zählt Abweichler
- A100 oder nix Berlin-Kompromiss könnte kippen
- Berlin-Desaster und Gesamtlage FDP: Wähler zu ungebildet
- Mit erhobenem Haupt in Berlin Papandreou kämpft für Griechenland
- Ein Jahr nach der S21-Gewalteskalation Geschädigte kämpfen weiter
- 25.000 Euro für jeden Deutscher Schuldenberg wächst
- Schäuble: EFSF wird nicht aufgestockt Rösler wirbt, Obama kritisiert
Was merkt man? Richtig. Die Themen sind zwar teils nicht unwichtig, aber die Aussage der FDP zeigt mal wieder was die Politik von den Bürgern hält. Denke nicht, dass es bei den anderen Parteien anders ist. Die sind doch nur froh wenn sie an der Macht sind und Ihre Interessen durchboxen können. Gutes Beispiel ist S21. Warum kommt man jetzt erst auf die Idee, das Volk entscheiden zu lassen, ob sie einen neuen Bahnhof möchten, wenn das ein so strittiges Thema ist. Wenn man bei heftigen Themen immer eine Volksbefragung macht, darf sich später auch das Volk nicht beschweren, wenn was eingeführt oder geändert wird. Das Volk hätte aber wieder das Gefühl, wahrgenommen zu werden!
Wenn man sich man die Parteiprogramme der einzelnen Parteien durchließt und sieht was die tatsächlich davon umsetzt oder einhalten, find ich nicht verwundert, dass man nicht mehr wählen gehen möchte. Egal was man wählt, es hält sich eh niemand an den Vertrag. Würde ich meine Arbeitgeber so belügen, würde ich keine vier Jahre angestellt bleiben…
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