Gestern war in Rheinland Pfalz die Langtagswahl. Der Start in das „Superwahljahr“ 2021 im zweiten Corona Jahr.
Wie bei jeder Wahl gab es Gewinner und Verliehrer. Die Gewinner sehen sich in ihrem Tun bestätigt und haben einen „klaren“ Wählerauftrag erhalten und die Verliehrer suchen den Fehler in dem Tun der anderen.
Irgendwie sind die Reaktionen immer gleich. Machmal komm ich mir vor, wie in dem Film-> Und täglich grüßt das Murmeltier.
Halt stop. Etwas ist neu. Es werden Stimmen laut, dass der Wahlkampf Coronabedingt nicht so lief wie man sich das vorgestellt hat und deswegen das Ergebnis nicht so ist, wie es erwartet wurde. Uih. Cool. Mal was neues.
Hier fängt aber genau der Trugschluss an. Wenn man auf das Ergebniss in Rheinland Pfalz schaut, merkt man direkt, dass mehr oder weniger alle großen Parteien einen Verlust eingefahren haben. Die kleinen Parteien sind die Gewinner der Wahl.
Die kleinen haben einen Zugewinn bekommen, weil das Vertrauen in den großen Parteien immer mehr verloren geht. Leider. Man wählt in einer Demokratie SEINE Vertreter. Ich muss zugeben, dass ich im großen und ganzen einer der zwei großen Parteien (welche sag ich jetzt nicht) früher immer meine Stimmen gegeben habe, da das Parteiprogramm meine Intressen am meisten vertreten hatte. Nicht in allen Belangen aber gab einen großen Konsens. Das reicht ja auch schon. Leider hat es sich in dne letzten Jahre gezeigt, dass im Sumpf der Politik das eigene Interesse der Politiker immer größer wurden, als die Intressen des Volkes zu vertreten.
Wir haben eine Verbraucherministerin, die Stammgast bei den großen Industriefirmen Nestlé und co ist, CDU Politiker, die sich erdreisten, ein hohes Beratergeld für den Kauf auf Schutzmasken zu beziehen und als der Skandal öffentlich wird sich auch noch erdreisten, im Amt zu bleiben bis sie ihre Altersbezüge auch komplett bekommen. Die SPD ist mehr mit innerparteilichen Problemen beschäftigt als sich um die Probleme des Volkes zu kümmern.
Das sind genau diese Fälle die mich persönlich richtig erzornen lassen. Diese Dreistigkeit und genau das sieht man jetzt ein wenig in den Ergebnis der Landtagswahl RLP. Weg von den großen und hoffen, dass die kleinen ein wenig mehr Rückgrat haben werden. Bei der letzten Landtagswahl gingen viele enttäusche Wähler zur AFD über, mit dem Ergebnis, dass die AFD kein deut besser ist, als die großen „Volksparteien“. Die AFD hat keine Linie, verspricht viel, zeigt aber nicht mal ansatzweise, wie sie was machen würde. Ich habe angefangen das AFD Wahlprogramm durchzulesen. Wei was für ein Schmarn. Da wird viel Versprochen und geblendet, leider fehlt häufig das WIE sie das realisieren wollen. Oh Mr. Trump lässt grüßen.
Kommen wir mal zum allgemeine Politikproblem:
Wahlspenden, Kosequenzen und Kompetenz
Wahlspenden sind für die Partei im Prinzip eine feine Sache. Man bekommt Geld und kann damit seine Position und die Interessen der Partei vermarkten. Genial. Aber Moment. Wer spendet ohne eigenes Interesse Geld einer Partei? Ich behaupte jetzt einfach mal: Jeder „große“ Spender möchte, dass auch seine Interessen irgendwo vertreten werden. Die Partei auch auch das Intresse diese Interessen zu vertreten und den Sponsor glücklich zu machen, da ihr sonst Geld verloren geht, wenn der Spender irgendwann sein Geld in eine andere Partei steckt. Genau hier sollte man ansetzen. Parteispenden SIND Grundsätzlich zu verbieten! Wahlkampfgelder werden zentral von der Landes / Bundesregierung zur Verfügung gestellt und JEDE Partei bekommt den selben Anteil vom Kuchen. Wer wirklich intresse hat, für den Wahlkamp zu spenden, kann sein Geld in den allgemeinen Topf reintung. Hier haben wir direkt zwei Ergebnisse:
- Kleinere Parteien haben plötzlich mehr Kapital zum Wahlkampf
- Die aktuelle Bundes / Landesregierung muss im Haushalt den Wahlkampftopf berücksichtigen und so wird HOFFENTLICH das Kapital reduziert und die Geldverbrennung für den Wahlkampf reduziert.
Konsequenzen:
Wenn einem Politiker ein Fehlverhalten vorgeworfen werden kann, muss man ihm konsequent ALLE Bezüge (Diäten, Pensionsansprüche etc.) sofot entziehen. Es kann nicht sein, dass jemand bewußt das Volk verarscht und trotzdem Geld kassiert. Wer so viel Fehlverhalten zeigt, wie z.b. Andreas Scheuer und auch Geld verschwendet, MUSS direkt sein Mandat inkl. den Bezügen verliehren. Das Ziel muss sein: Jeder Politiker MUSS in dem Bewusstsein regieren, dass er Ehrlich und offen sein MUSS, damit er seine Bezüge nicht verliehrt. Geht ein Politiker nach seiner Amtzeit in die normale Wirtschaft, werden seine Rentenansprüche mit den Ansprüchen aus der neue Arbeit verrechnet. Die Politker MÜSSEN sich im Anschluss, falls das die Einkommenshöhe zulässt, Privat Rentenversichern. Ziel muss sein, dass man über die privaten Wege den Lebensabend finanziert. Auf die vom Bundestag 1975 beschlossenen Absprüche sollte zum wohle des Volkes verzichtet werden, wenn der Private Weg ausreichend ist.
Kompetenz:
Wenn ein Politiker eine Miniterialamt übernimmt, MUSS dieser auch über entsprechende Kentnisse verfügen. Wir haben aktuell in RLP eine Politikwissenschaflerin und auf Bundesebene ebenfalls einen Politikwissenschaftler als Finanzminister(in). Warum? Sollte man nicht besser einen Fachmann im Finanzwesen einsetzen? Genau so sieht es im Gesundheitssektor aus. Die Gesundheitsministerin in RLP (Sabine Bätzing-Lichtenthäler – gelernte Verwaltungsfachwirtin) und der Gesundheitsminister auf Bundesebene Jens Span (Bankangestellter) haben keinerlei Ahnung vom Gesundheitswesen. Die aktuelle Verteidungsministerin AKK (Annegret Kramp-Karrenbauer) hat als Fachrichtung Politik und Rechtswissentschaft studiert. Warum hat sie noch nicht mal einen Grundwehrdienst geleistet?
Das sind nur ein paar Beispiele. Das ist durchgehend bei den meisten Ämtern oder Ministerposten so.
Ich verlange, dass die Person, die einen Ministerposten ausübt, auch von dem Themengebiet fachliche Ahnung hat. Klar das es auch bei den Fachleuten genug die ihr Fach nicht gut beherschen aber wenigestens hat diese Person irgendwie auch schon einen Bezug zum Fach gehabt.
So, dass was jetzt erstmal. Ich denke mal, es kommt noch mehr in dem Thema von mir. Aktuell kann ich nur noch den Kopf schütteln, was man so sieht und liest.
Gruß Stone